Warum wir gegen den Gripen sind

Actuel

Historischer Sieg der Vernunft über die Polemik

Die Schweizer Stimmbevölkerung sieht aktuell keinen Bedarf für neue Kampfjets. Das Bündnis «Nein zu den Kampfjet-Milliarden» ist glücklich über diesen historischen Sieg der finanzpolitischen Vernunft über die Polemik. Offensichtlich will eine Mehrheit der Stimmenden die total 10 Milliarden Franken, die der Gripen gekostet hätte, sinnvoller ausgeben. Folgerichtig müssen die im Armeebudget für den Gripen jährlich vorgesehenen 300 Millionen Franken wieder gestrichen werden.

Das Bündnis «Nein zu den Kampfjet-Milliarden» hat von Anfang an betont, dass es beim Gripen-Referendum nicht um die Frage pro oder kontra Armee geht, sondern darum, ob es sich die Schweiz angesichts leerer Kassen leisten kann, 10 Milliarden für ein Flugzeug auszugeben, das erst auf dem Papier existiert und dessen Nutzen erst noch höchst umstritten ist.

Die Mehrheit der Stimmenden ist dieser Argumentation gefolgt, sie möchte die Steuergelder lieber in die Bildung, in den öffentlichen Verkehr oder in die AHV investieren. Bundesrat und Parlament müssen diesem Wunsch nachkommen und den Armeeplafond von heute jährlich 5 Milliarden Franken wieder entsprechend senken, schliesslich betrug das Armeebudget bis zum Parlamentsbeschluss 2011 nur 4,1 Milliarden Franken. Die frei gewordenen Steuermilliarden gehören nicht der Armee sondern der Bevölkerung.

Mit dem heutigen Volksentscheid ist auch ein möglicher Plan B, wie er im Abstimmungskampf publik wurde, hinfällig. Das Stimmvolk will zum jetzigen Zeitpunkt keine neuen Kampfjets. Falls tatsächlich Pläne existieren, die Gripen als Mietflieger zu beschaffen, so müssen diese umgehend sistiert werden – alles andere wäre eine Missachtung des heutigen Abstimmungsresultats.

Abstimmungssonntag 18.Mai.2014

Liebe Bündnismitglieder und Symphatisant_innen

Ganz herzlich laden wir zum Abstimmungsfest am 18. Mai im Kapitel in Bern ein.

Gemeinsam werden wir mit einer Live-Übertragung die Abstimmungsresultate mitverfolgen und sie danach hoffentlich feiern! Ab 12.00 Uhr stehen die Türen offen. Apéro und Getränke weden ebenfalls bereit stehen.

Wir freuen uns auf ein hoffentlich für uns positives Abstimmunsresultat und ein dazu passendes Abstimmungsfest!

Lageplan Kapitel Bern

Next Page »